Nutzungsrichtlinien der Relay Website:

Die PadMess GmbH (im folgenden "PadMess"), geschäftsansässig Stettiner Straße 38, 33106 Paderborn, betreibt unter der Internet-Adresse http://www.padmess.de eine Website im Internet, die der Information und Kommunikation mit Internetusern dient.

Darüber hinaus bietet PadMess einen Treiber & Software-Service an, welcher folgenden rechtlichen Hinweisen unterliegt:

1)

PadMess gibt für die zu Verfügung gestellten Programme, Treiber und Daten keine Garantien irgendeiner Art, weder ausdrücklich noch implizit.

   

2)

Unter keinen Umständen ist PadMess haftbar für jedwede Folgeschäden (uneingeschränkt eingeschlossen sind Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen oder Daten oder aus anderem finanziellen Verlust), die aufgrund der Benutzung dieser Daten entstehen.

 

3)

 

Der Besucher der PadMess Website handelt auf eigene Gefahr! Dies gilt auch dann, wenn PadMess von der Möglichkeit eines solchen Schadens unterrichtet worden ist.


Verantwortlichkeit für Inhalte:

1)

PadMess ist für eigene Inhalte der Website nach allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

 

2)

Für fremde Inhalte, die in der Website zur Nutzung bereitgehalten werden, ist PadMess nur insoweit verantwortlich, als eine Kenntnis von diesen Inhalten besteht und die technische und zumutbare Möglichkeit besteht, die Nutzung zu verhindern.

 

3)

Eine Haftung für fremde Inhalte, zu denen lediglich ein Zugang von PadMess vermittelt wird, ist ausgeschlossen. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung.

 

4)

Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt, wenn PadMess unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses gemäß §85 TKG von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.